Arbeitsschutz

„Arbeitsschutz“ bedeutet, die Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit zu schützen und wirksam zu fördern.

Der Aufgabenbereich ist äußerst vielfältig und reicht vom sicheren Betrieb von Maschinen und Anlagen über die Einrichtung und den sicheren Betrieb von Arbeitsstätten und Arbeitsplätzen oder Baustellen bis hin zu Fragen wie z. B. der Gefährdungsbeurteilung, Arbeitszeitgestaltung und Arbeitsmedizin.

Arbeitsschutz erstreckt sich u. a. auf folgende Bereiche:

  • Verhütung von Arbeitsunfällen sowie Vermeidung von berufsbedingten Erkrankungen bzw. Berufskrankheiten
  • Weiterentwicklung eines systematischen Arbeitsschutzes in den Unternehmen
  • Schutz besonderer Personengruppen, wie z. B. Schwangere oder Jugendliche

Arbeitssicherheit?

Die Bezeichnung Arbeitssicherheit beschreibt jenen Zustand, der durch die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der körperlichen und geistigen Gesundheit der Arbeitnehmer erreicht wird. Gefährdungen der Sicherheit und Gesundheit im Betrieb sollen minimiert werden, sodass Unfälle und lang- bzw. kurzfristige Folgeschäden vermieden werden.
Dies sollte nicht nur aus ethischen oder humanen Gründen passieren, sondern auch aus wirtschaftlicher Sicht: Es ist ökonomischer, die Arbeitssicherheit als Vorsorge zu gewährleisten, als nach Unfällen oder Krankheiten Nachsorge zu treffen.
Folgende Gesetze bilden die Grundlage für die Arbeitssicherheit:

  • Arbeitsschutzgesetz (ArSchG)
  • Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)
  • Sozialgesetzbuch (SGB) VII: Gesetzliche Unfallversicherung
  • Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) – „Arbeitssicherheitsgesetz“

Ein Betrieb ist folglich gesetzlich verpflichtet, präventiven Unfall- und Gesundheitsschutz zu leisten.

Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG)

Die korrekte Bezeichnung des Arbeitssicherheitsgesetzes lautet „Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ (ASiG). Es handelt sich um ein sogenanntes Rahmengesetz. Der gesteckte Rahmen wird durch zusätzliche Vorschriften ausgefüllt. Darin sind Regelungen zu der Pflicht eines Arbeitgebers für die Bereitstellung folgender Personen enthalten:

  • Betriebsärzte
  • Sicherheitsingenieure
  • Andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit

Diese sollen den Arbeitgeber in Fragen des Arbeitsschutzes sowie der Unfallverhütung unterstützen und fachkundig beraten. In Austausch mit dem Unternehmer erfolgt die Anwendung der Vorschriften gemäß des Arbeitsschutzes sowie der Unfallprävention entsprechend der Verhältnisse im Betrieb. Des Weiteren sollen aktuelle sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Erkenntnisse angewandt werden, um einen möglichst hohen Wirkungsgrad der Maßnahmen der Arbeitssicherheit zu erreichen.

Arbeitsschutzgesetz

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) enthält die juristischen Vorgaben für den Arbeitsschutz in Betrieben. Es handelt sich um ein Gesetz der Bundesrepublik Deutschland zur Umsetzung von Richtlinien, die EU-weit festgelegt wurden. Die Gesetzgebung dient der Sicherung und Verbesserung des Gesundheitsschutzes aller Beschäftigten in Deutschland.
Der Inhalt der ArbSch-Gesetzgebung entwickelte sich im Laufe der letzten 100 Jahre. Sobald Gesundheitsgefahren bekannt wurden, integrierte man diese in den Gesetzestext. Es gibt unterschiedliche Inhalte für verschiedene Wirtschaftsbereiche, beispielsweise den Handel, die Industrie und Produktion oder den Bergbau. Außerdem werden in manchen Absätzen spezifische Gefahren wie Lärm, Gefahr- oder Biostoffe angesprochen.

Für wen gilt das Arbeitsschutzgesetz?

Das Arbeitsschutzgesetz betrifft alle beruflichen Tätigkeitsbereiche mit Ausnahme von Hausangestellten privater Haushalte, Angestellten auf Seeschiffen sowie Betrieben, für die das Bundesberggesetz gilt (wenn für diese eine gesonderte Rechtsvorschrift vorliegt). Auch für einen Tätigkeitsbereich eigens festgelegte gesetzliche Vorschriften bleiben erhalten.

Unter „Beschäftigten“ versteht das ArbSchG folgende Personen:

  • Arbeitnehmer
  • Arbeitnehmer in Berufsausbildung
  • Beamte
  • Richter
  • Soldaten
  • Personen, die in Werkstätten für Behinderte angestellt sind

Die Regelungen und Vorgaben im ArbSchG betreffen alle eben genannten Personengruppen. Für Jugendliche in Ausbildung (Azubis) gilt das Jugendarbeitsschutzgesetz.

Wer ist für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit verantwortlich?

Der Arbeitgeber ist für die Durchführung der Maßnahmen zur Prävention von Unfällen und zur Sicherung der Gesundheit der bei ihm angestellten Personen (Beschäftigte) verantwortlich. Entsprechend der Begriffsbestimmung im ArbSchG handelt es sich dabei sowohl um natürliche als auch um juristische Personen sowie rechtsfähige Personengesellschaften.

Anstelle des Arbeitgebers können auch andere Personen zur Sicherstellung des Arbeitsschutzes herangezogen werden:

  • Gesetzliche Vertreter des Arbeitgebers
  • Zur Vertretung berechtigte Organe einer juristischen Person/Gesellschafter einer Personenhandelsgesellschaft
  • Mit der Leitung eines Betriebes beauftragte Personen
  • Sonstige auf Grundlage des ArbSchG verpflichtete Personen

Der Arbeitgeber allein ist verantwortlich und nicht die häufig von Unternehmen bestellte sogenannte Sicherheitsfachkraft (SiFa), der Sicherheitsbeauftragte (SiBe) oder gar der Betriebsarzt. Diese haben lediglich eine beratende und unterstützende Funktion.

Allerdings sollten insbesondere die SiFa und der Betriebsarzt hinlänglich Kenntnis über Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz haben und über einen direkten Draht mit der Unternehmensleitung kommunizieren können. Sicherheitsbeauftragte sind meistens Mitarbeiter des Betriebs und kennen den Arbeitsalltag im Betrieb gut.

Allgemeine Grundsätze

Der §4 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) beschreibt die allgemeinen Grundsätze, welche für die Durchführung von Maßnahmen zum Arbeitsschutz zu befolgen sind:

  • Die Arbeitstätigkeit muss so gestaltet sein, dass eine Gefährdung des Lebens oder der physischen und psychischen Gesundheit der Arbeitnehmer vermieden wird.
  • Auftretende Gefahren müssen an ihrem Ursprung bekämpft werden.
  • Die Maßnahmen zum Arbeitsschutz müssen entsprechend des aktuellen Stands der Technik, Medizin und Hygiene erfolgen.
  • Organisation, Technik, soziale Beziehungen, der Einfluss der Umwelt sowie andere Arbeitsbedingungen müssen bei der Maßnahmenplanung sachgerecht mit dem Arbeitsplatz verknüpft werden.
  • Allgemeine Schutzmaßnahmen sind vorrangig gegenüber individuellen.
  • Besonders schutzbedürftige Gruppen von Beschäftigten müssen bei der Maßnahmenplanung speziell berücksichtigt werden.
  • Es müssen geeignete Anweisungen an die Beschäftigten erfolgen.
  • Nur wenn es biologische Gründe erfordern, sind geschlechtsspezifische Regelungen zulässig.

Welche Verordnungen umfasst das Arbeitsschutzgesetz?

Die deutsche Bundesregierung kann nach Zustimmung des Bundesrates zusätzliche Rechtsverordnungen erlassen, um das ArbSchG zu erweitern und zu festigen. Diese können Einfluss auf bereits festgelegte Paragrafen oder gewisse Personenkreise haben.

Das Arbeitsschutzgesetz umfasst folgende Verordnungen:

  • Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV)
  • Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)
  • Baustellenverordnung (BaustellV)
  • Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
  • Biostoffverordnung (BioStoffV)
  • Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)
  • Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV)
  • Lastenhandhabungsverordnung (LasthandhabV)
  • PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV)
  • Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)
  • Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (EMFV)

Pflichten des Arbeitgebers bezüglich Arbeitsschutz & Arbeitssicherheit

Entsprechend des Arbeitsschutzgesetzes ist ein Arbeitgeber zur Beurteilung von Gesundheitsgefährdungen am Arbeitsplatz sowie zur Entscheidung über Schutzmaßnahmen verpflichtet. Dies kann durch die Integration des Arbeits- und Gesundheitsschutzes in die Organisation und Prozesse eines Unternehmens erfolgen. Durch diese Vorkehrungen wird die Prävention von Krankheiten oder Arbeitsunfällen sichergestellt.
Unter Prävention kann beispielsweise ein ergonomischer Schreibtisch, die Anwendung von Schutzbekleidung, Unterweisungen zur Anwendung von Gefahrstoffen oder medizinische Vorsorgeuntersuchungen.

Die Pflichten des Arbeitgebers nach dem Arbeitsschutzgesetz umfassen:

  • Beurteilung aller vorliegenden Gefährdungen am Arbeitsplatz
  • Unterweisung der Beschäftigten zu den Gefahren
  • Herausgabe von Betriebsanweisungen
  • Sicherstellung von Brandschutz– und Erste Hilfe-Maßnahmen
  • Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen
  • Regelmäßige Prüfung der Arbeitsgeräte und Anlagen
  • Bestellung eines Sicherheitsbeauftragten
  • Beachtung des jeweiligen berufsgenossenschaftlichen Regelwerks und des staatlichen Arbeitsschutzrechts

Pflichten der Arbeitnehmer entsprechend des Arbeitsschutzgesetzes

Nicht nur der Arbeitgeber, sondern auch die Beschäftigten haben zur Sicherstellung des Arbeitsschutzes gewisse Pflichten zu erfüllen.

Dazu gehört unter anderem die Beachtung der Unterweisungen und Weisungen des Arbeitgebers zum Schutz ihrer Gesundheit und Sicherheit. Die Arbeitnehmer sind beispielsweise verpflichtet, zur Verfügung gestellte Sicherheitsausrüstung auch zu verwenden. Falls während der Ausübung der Arbeitstätigkeit eine Gefährdung auffällt, muss der Vorgesetzte oder Arbeitgeber darüber informiert werden.

Insgesamt haben die Arbeitnehmer, beziehungsweise ihre Vertreter, folgende Rechte und Pflichten, die in Zusammenhang mit der Gefährdungsbeurteilung stehen:

  • Arbeitgeber über Gefahren informieren
  • Veränderungen am Arbeitsplatz melden
  • Befragung zur Organisation der Gefährdungsbeurteilung
  • Beteiligung an der Gefährdungsbeurteilung
  • Information über die Beseitigung von Gefahren
  • Aufforderung an den Firmeninhaber, Gefahren zu verringern oder zu beseitigen
  • Teilnahme an der Ausarbeitung der Dokumentation
  • Kooperation mit dem Arbeitgeber

Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz

Die Pflicht zur regelmäßigen Gefährdungsbeurteilung durch den Unternehmer beziehungsweise dessen Beauftragten hat einen besonderen Stellenwert. Sie ist im Grunde genommen die Planungsbasis für Gesundheit und Sicherheit im Unternehmen.

Angesiedelt ist sie in der Führungsebene: Dort laufen die Fäden für einen verantwortlichen Umgang mit dem Thema Arbeitsschutz zusammen, dort wird der Schutz der Mitarbeiter im Betrieb verlässlich gestaltet und dokumentiert. Mögliche gesundheitliche Risiken für die Mitarbeiter eines Betriebes müssen entlang dieser Einschätzung aufgedeckt, analysiert und behoben werden.

Warum ist eine Gefährdungsbeurteilung wichtig?

Wenn Gefahren rechtzeitig erkannt werden, können geeignete Maßnahmen getroffen und Störungen im Betriebsablauf verhindert werden. Deshalb ist eine Gefährdungsbeurteilung nicht nur für den Schutz der Mitarbeiter unabdingbar, sondern trägt auch dazu bei, wirtschaftliche Verluste zu minimieren, wie sie durch arbeitsbedingte Unfälle und Krankheiten entstehen können. Arbeitsschutz zahlt sich also aus. Zentrale Fragen bei der Gefährdungsbeurteilung sind:

  • Was kann die Sicherheit im Unternehmen gefährden?
  • Was kann die Gesundheit gefährden?
  • Wie lassen sich Sicherheit und Gesundheitsschutz garantieren?

Ist eine Gefährdungsbeurteilung versäumt worden, kann dies schwerwiegende Folgen haben. Es kann sogar zu einem Gerichtsprozess kommen. Bei Unvollständigkeit oder Nichteinhaltung der Arbeitssicherheit drohen hohe Bußgelder. Auch wenn die Gefährdungsbeurteilung fehlerhaft ist, winken empfindliche Strafen.